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Aufgrund von Wartungsarbeiten konnten seit Januar 2024 keine neuen Entscheidungen veröffentlicht werden. Alle Entscheidungen mit Stand vom 31. Dezember 2023 sind jedoch abrufbar. Zurzeit werden die noch ausstehenden Entscheidungen nachgepflegt.

Datenschutz

Bei jedem Zugriff eines Nutzers auf eine Seite aus dem Angebot der Landesregierung Brandenburg und bei jedem Abruf einer Datei werden Daten über diesen Vorgang in einer Protokolldatei gespeichert. Diese Daten sind nicht personenbezogen; wir können also nicht nachvollziehen, welcher Nutzer welche Daten abgerufen hat. Im Einzelnen wird über jeden Abruf folgender Datensatz gespeichert:

  • Name der abgerufenen Datei,
  • Datum und Uhrzeit des Abrufs,
  • übertragene Datenmenge,
  • Meldung, ob der Abruf erfolgreich war,
  • Beschreibung des Typs des verwendeten Webbrowsers.

Nicht gespeichert wird die IP-Adresse des Rechners, von dem die Anfrage abgeschickt wurde. Personenbezogene Nutzerprofile können daher nicht gebildet werden. Die gespeicherten Daten werden nur zu statistischen Zwecken von der Landesbeauftragten ausgewertet. Eine Weitergabe an Dritte findet nicht statt.

Dieses Web-Angebot verwendet Cookies oder andere Techniken, die dazu dienen, das Zugriffsverhalten der Nutzer nachvollziehen zu können.

Möchten Sie uns eine E-Mail mit schutzwürdigem Inhalt schicken, empfehlen wir Ihnen, dies nur verschlüsselt zu tun. Bitte lesen Sie hierzu unsere Informationen zur Verschlüsselung von E-Mails. Postanschriften und E-Mail-Adressen, die Sie uns im Rahmen einer Anfrage oder einer Bestellung von Informationsmaterial mitteilen, verwenden wir ausschließlich für den Versand bzw. die Korrespondenz mit Ihnen. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht.

Kontrollstelle für die Einhaltung datenschutzrechtlicher Vorschriften:

Zuständig für die Kontrolle der Einhaltung datenschutzrechtlicher Vorschriften im öffentlichen Bereich und Aufsichtsbehörde für den Datenschutz im nicht-öffentlichen Bereich ist die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht ( www.lda.brandenburg.de ).

Rechtsetzung/Grundsatzfragen:

Für die Rechtsetzung und die Behandlung von Grundsatzfragen im Bereich des Datenschutzes ist das Ministerium des Innern des Landes Brandenburg zuständig.

Ministerium der Justiz des Landes Brandenburg
Heinrich-Mann-Allee 107
14473 Potsdam

Telefon: (0331 866-0)

Vertreten durch die Ministerin der Justiz Susanne Hoffmann